Deutsche Bundesregierung

Bundesregierung

Der Bundeskanzler und der Bundesminister der Bundesregierung, das Kabinett. mw-headline" id="Regelungen">Regelungen[Bearbeiten | < Quelltext bearbeiten] Der Bund der BReg [1], auch bekannt als Kabinett, ist ein verfassungsmäßiges Organ und nimmt auf föderaler Ebene Vollzugsbefugnisse wahr. Gemäß Artikel 62 des Basic Law for the Federal Republic of Germany (GG) setzt es sich aus dem Kanzler und den BM. zusammen. Die Bundesregierung hat Einfluss auf den Gesetzgeber durch die Möglichkeit, dass die Bundesregierung Gesetzentwürfe in den Deutsche Bundestag aufnehmen und zu Gesetzentwürfen des Bundesrats kommentieren kann sowie gleichzeitig auch Mitglied der Bundesregierung und Mitglied des Bundestags ist.

Im Verfassungsrecht wird die Funktion des Bundes durch die Artikel 62 bis 69 des VI. Teils des Grundgesetzes (GG) bestimmt, was ihn zu einem der Verfassungsorgane macht. 76 DSG ermöglicht es der Bundesregierung, Gesetze in den Parlament zu verabschieden. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes sieht vor, dass die Angehörigen des Bundes bei Amtsantritt den Eid ("Eid") (gemäß Artikel 56 des Grundgesetzes) ablegen.

Die Arbeitsweisen sind in der Verfahrensordnung der Bundesregierung (GOBReg) und in der Gemeinschaftsordnung der Bundesministerien (GGO) geregelt, die auch vorsehen, dass die Bundesregierung nur dann beschlussfähig ist, wenn sich mehr als die Hälfe ihrer Vorstandsmitglieder getroffen haben. Der Kanzler führt die Verwaltungsangelegenheiten der Bundesregierung und überträgt sie an den Leiter des BKA.

Innerhalb der Bundesregierung ist der Kanzler weisungsbefugt (Kanzlerprinzip), d.h. er legt die Eckpunkte der Unternehmenspolitik fest und ist auch für sie zuständig. Auf der Grundlage der Vorgaben des Bundeskanzlers (Ressortprinzip) führen die Bundesministers ihre Aufgabengebiete selbstständig. Die Bundeskanzlerin legt den Aufgabenbereich fest. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen zwei Bundesministern beschließt die Bundesregierung mit Mehrheitsbeschluss (Kollegialprinzip).

Nach dem Bundesministergesetz hat ein pensioniertes Bundesmitglied "einen Rentenanspruch, wenn es seit mehr als vier Jahren dem Bund angeschlossen ist; eine Amtszeit im Büro des Parlamentsstaatssekretärs bei einem Bundesangehörigen ist zu berücksichtigen", ebenso wie "eine frühere Zugehörigkeit zu einer Landessteuerung, die keinen Rentenanspruch nach landesrechtlichem Recht begründet hat".

Beamte und Parlamentsstaatssekretäre sowie Minister sind keine formellen juristischen Personen der Bundesregierung, sondern begleiten sie bei ihren Tätigkeiten. Das Gleiche trifft auf die Bundesbeauftragte zu. Im Regelfall tritt das Kabinett jeden Donnerstag um 9:30 Uhr im Kanzleramt zusammen. 22 der Verfahrensordnung der Bundesregierung bestimmt die Reihenfolge der Vertretung bei den Tagungen der Bundesregierung. Im Falle der Verhinderung des Kanzlers nimmt der stellvertretende Bundeskanzler den Vorsitzenden der Bundesregierung wahr.

Kann auch dieser nicht teilnehmen, so nimmt der Minister, der dem Bund seit längerer ununterbrochener Zeit angehört, ihn an. Wenn es mehrere Bundesratsmitglieder gibt, die gleichzeitig Bundesratsmitglieder geworden sind, wird der Älteste im Alter den Vorsitzenden übernehmen. Sie entfällt, wenn der Kanzler einen gesonderten Auftrag erteilt. Dieser Zeitraum gibt die Zeit in Tagen zwischen der Wahl zum Bundestag und der Amtseinführung des Bundeskabinetts an.

Sofern die Eidesstattliche Versicherung des Kabinetts nicht ausdrücklich erwähnt wird, erfolgte sie am Tag der Kanzlerwahl; dies war bei den Neuwahlen seit 1998 derselbe. Die bis dahin geltende Verfassungsregelung über die Wahldauer der Legislaturperiode führte bei den Bundestagswahlen 1976 ungeachtet der Verhandlungsdauer dazu, dass eine Regierung nur zwei Monaten nach der Abstimmung gebildet werden konnte; seither war sie immer nicht später als 30 Tage nach der gewählt.

Dieser Zeitraum gibt die Zeit in Tagen zwischen der Wahl zum Bundestag und der Amtseinführung des Bundeskabinetts an. Schloß Meseberg ist seit 2007 das Gasthaus der Bundesregierung[5] . Davor wurde das noch im Besitz des Bundes stehende Gasthaus auf dem Petersberg in Königenswinter bei Bonn ab 1990 in ähnlicher Größenordnung von den Verfassungsorganen der BRD nach dem Regierungswechsel 1999 in verkleinertem Maßstab in Anspruch genommen.

Das sind die Repräsentanzen der Gemeinden bei den Bundesregierungen: Volkswirt Busse, Hans Hofmann: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Müller, Heidelberg 2010, ISBN 978-3-8114-7734-6 Heinz Hoffmann (Herausgeber): Die Bundesressorts 1949-1999. Benennungen, offizielle Kürzel, Verantwortlichkeiten, Organisationsstruktur, Geschäftsführung (= Material aus dem Staatsarchiv. Ausgabe 8). Online-Ausgabe der "Kabinettsprotokolle der Bundesregierung" Michael F. Feldkamp: Liste der Bundesminister und Staatssekretärinnen der einzelnen Ministerien (12. bis 8. Legislaturperiode).

Im: Datenhandbuch zur Historie des Bundestags: Datenhandbuch zur Historie des DGB. 3 Bundesressorts - Ministerien und Staatsministerien (Bundestag. de [PDF] Stand: 1. Januar 2017). Hochsprung Vom 21. Oktober 2005 bis 31. Dezember 2009 war von der Leyen Bundesminister für Familienangelegenheiten, Seniorinnen, Frauen auf Zeit.

Sie war vom 29. Juni 2009 bis einschließlich 16. Juni 2013 Bundesarbeitsministerin für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Hochsprung Vom 21. Juni 2012 bis zum 31. August 2013 war Altsmaier Bundesumweltminister für Umweltschutz, Landschaftspflege und nukleare Sicherheit. Er war vom 16. Juni 2013 bis 16. Februar 2018 Bundesaußenminister für Sonderaufgaben; in der Zeit vom 16. Februar 2017 bis 16. Februar 2018 nahm er auch die Funktionen des Finanzministers wahr.

Hochsprung Maas war vom 16. Februar 2013 bis zum 15. Februar 2018 Bundesminister für Recht und Konsumentenschutz. Hochsprung Vom 1. Juli 2017 bis 1. Mai 2018 war Barley Bundeskanzlerin für Familien, Seniorinnen, Frauen und Jugendliche; vom 1. Januar 2017 bis 1. Januar 2018 war sie auch Bundeskanzlerin für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten.

Kurzformen für die verfassungsmäßigen Organe, die höchsten föderalen Behörden und die höchsten Bundesgerichte. BVA, abrufbar am 24. April 2017 (PDF; 49 kB). Peter Schindler: Dathandbuch zur Historie des Dt. Bundestages: 1949 bis 1999. Volume I. Nomos Verlag gesellschaft, Baden-Baden 1999, ISBN 3-7890-5928-5, Chapter I. bis 2013. Legislature Period, p. 1154 (bundestag.de).

High-Springen Scientific Services of the German Bundestag (Ed.): Michael F. Feldkamp: Datahandbuch zur Historie des Deutsche Bundestag 1990 bis 2010 Baden-Baden 2011, ISBN 978-3-8329-6237-1 (online) Chap. und S. 553 (12th to 17th Legislature Period). Bundesregierung, zurückgeholt am 2. September 2012. Hochsprung ? Meseberg. Bundesregierung, zurückgeholt am 21. Mai 2017.

Auch interessant

Mehr zum Thema