E Mail Werbung Erlaubt

E-Mail-Werbung erlaubt

Welche Änderungen ergeben sich mit der grundlegenden Datenschutzverordnung? Email-Werbung Email-Werbung ist populär, aber risikoreich. Der Gesetzgeber schränkt die Zulässigkeit der Werbung per E-Mail wesentlich. Im Folgenden finden Sie einen Überblick darüber, wann E-Mail-Werbung Ãberblick erlaubt ist. Ab wann ist überhaupt Werbung verfügbar?

Die E-Mail-Werbung ist günstig, die von Rückflussquote verhältnismäßig hoch, die Präsenz riesig und die Vorteile sind sofort meßbar. Die Nachteile des E-Mail-Marketings: Ca. 80% des Gesamtvolumens an E-Mails in Deutschland sollen Werbung oder SPAM sein.

Die gesamtwirtschaftlichen Schäden, die durch SPAM per E-Mail verursacht werden, sind beträchtlich. Damit hat der Bundesgesetzgeber die Zulässigkeit von E-Mail-Werbung deutlich. eingeschränkt. Ab wann ist überhaupt Werbung verfügbar? Die Werbung ist nach h. M. jeder Ausdruck bei Ausübung einer gewerblichen, gewerblichen, handwerklichen oder freiberuflichen Tätigkeit mit dem Zweck, den Warenabsatz oder die Erbringung eines Dienstes zu fördern.

Gemäß dieser weit gefassten Begriffsbestimmung fällt ist die naheliegende Warenwerbung ebenso Bestandteil der Werbung wie ein Rundschreiben oder eine Einladungen zu einer Informationsveranstaltung. Inwieweit das Konzept der Werbung erweitert werden kann, verdeutlicht eine Votum des OLG München, wonach die Ausschreibung eines Newsletters per E-Mail an Bestätigung bereits Werbung sein sollte (OLG München, V. 27.09.2012, Az. 26 U 1682/12).

Das OLG Düsseldorf ist anderer Meinung, wonach die E-Mail Bestätigungs im Double Opt-in-Verfahren keine Werbung unter unzulässige ist ( "OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.03.2016; Az. l-15 U 64/15). Eine von einem Dritten initiierte Empfehlungs-E-Mail über sollte nach Auffassung des Bundesgerichtshofs auch eine Empfehlungsfunktion ("Tell-a-Friend") als Werbung sein ("Bundesgerichtshof", Urteil vom 12.09.2013; Aktenzeichen I ZR 208/12).

Das Gleiche trifft auf für "No-Reply" -Bestätigungsmails mit Werbezusätzen (BGH, Beschluss 15.12. 2015 - VI ZR 134/15) und Aufforderungen an nicht angemeldete Mitgliedschaften über die Funktion "Freunde finden" von Facebook (BGH, Beschluss vom 14.01.2016; Az. der I ZR 65/14). Der Versand von E-Mails über ist daher auch die Empfehlungsfunktion von Amazon unzulässig (OLG Hamm, Urt. v. 09.07.2015; Az. 4-9 U 59/15).

Die E-Mail-Werbung erfordert die Zustimmung des Empfängers unter grundsätzlich ausdrücklichen (§ 7 UWG). Nach der geltenden ständigen Judikatur des Bundesgerichtshofs ist auch der Versand von unbefugter E-Mail-Werbung einmalig eine inakzeptable Belästigung (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20. Mai 2009; Aktenzeichen I ZR 218/07). Im umgekehrten Fall, bei dem die Zustimmung an nämlich gegeben wird, wenn der Benutzer nicht tätig wird (z.B. wenn der Benutzer die Website nicht für andere Zwecke nutzt), wird nicht gefolgt.

S. B. Das zugehörige Kontrollkästchen ist nicht angekreuzt oder die Zustimmung wird gelöscht (sog. Opt-out-Verfahren), unzulässig. Das Gleiche trifft nach h. M. für auf das Kontrollkästchen vorausgewählte zu. Praxis-Tipp Die Nachweispflicht für die Zustimmungserteilung trägt grundsätzlich des Absenders (BGH, Urteil vom 10. Februar 2011, Ref. Nr. I ZR 164/09 - Double Opt-in Verfahren). Möchten Sie Werbung per E-Mail an müssen senden, können Sie die Zustimmung jederzeit nachweisen.

Unter ausdrückliche kann die Zustimmung des Empfängers nur unter § 7 UWG (Ausnahmefällen) erfolgen. Hier auch trägt der Sender die Nachweislast für das Bestehen von sämtlicher Anforderungen, im Detail: Er muss die E-Mail-Adresse des Empfängers mitgeteilt bekommen haben. Beim Kauf oder Empfang der E-Mail-Adresse über sind die Anforderungen an Dritte nicht erfüllt.

Die E-Mail-Adresse muss dem Versender im Rahmen des Verkaufs von Waren oder Leistungen mitgeteilt worden sein. Die Absenderin darf die E-Mail-Adresse nur für eigene ähnliche Waren oder Leistungen nutzen. Der Empfänger darf der Nutzung der E-Mail-Adresse nicht widersprochen haben. Bei der erstmaligen Erfassung der E-Mail-Adresse und bei jeder Nutzung ist der Empfänger darauf hinzuweisen, dass er der Nutzung der E-Mail-Adresse ohne dass hierfür mehr als die Übertragungskosten von üblichen anfallen, zu jeder Zeit einsprechen kann.

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