Hauptberuflich Selbständig

Vollzeit Selbständige

Diejenigen, die hauptberuflich selbständig sind, sind von der Sozialversicherungspflicht befreit. Für die Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Kranken- und Pflegekasse ist es besonders wichtig, ob jemand hauptberuflich selbständig ist oder nicht. Vollzeit Selbständige| AOK Selbständige Vollzeitbeschäftigte sind von der obligatorischen Kranken- und Pflegeversicherung ausgenommen. Der Hauptberuf der Selbständigen ist dann, wenn er in Bezug auf seine wirtschaftliche Relevanz und seinen Zeitaufwand die anderen Berufe zusammen genommen klar übertrifft. Für Menschen, die hauptberuflich als Angestellte tätig sind oder die mehr als 20 Wochenstunden angestellt sind und deren Monatsgehalt mehr als 1.

522,50 EUR ausmacht, wird widerlegt, dass es keinen Platz für eine Vollzeitselbstständigkeit gibt.

Wenn die selbständige Erwerbstätigkeit mehr als 30 Stunden pro Woche oder mehr als 20 Stunden pro Woche, aber weniger als 30 Stunden pro Woche durchgeführt wird und das Arbeitseinkommen die Haupteinnahmequelle ist und mehr als 1.522,50 EUR pro Monat ausmacht, wird allgemein davon ausgegangen, dass die selbständige Erwerbstätigkeit auf Vollzeitbasis durchgeführt wird. Stellt der Selbständige mehr als nur einen geringfügigen Mitarbeiter ein, wird widerlegt, dass eine selbständige Vollzeitbeschäftigung besteht.

Sind mehrere Mitarbeiter in Teilzeit angestellt, deren Löhne zusammengenommen die De-minimis-Schwelle übersteigen, so handelt es sich auch um eine Vollzeitselbstständigkeit.

GKV: Wann ist ein Vollzeit-Einsteiger?

Vor allem gut ausgebildete Mitarbeiter sind oft nebenbei selbständig. Es ist auch nicht ungewöhnlich, dass Selbständige, deren Unternehmen schlecht abschneiden, zusätzliche unselbständige Arbeitsplätze annehmen. Bei beiden ergibt sich die Frage: Wann werden sie als Angestellte und wann als Vollzeit-Eigenständige betrachtet? Dies ist für die Bewertung der Versicherungsverpflichtung der Betroffenen in der GKV und der Langzeitpflegeversicherung von Bedeutung.

Am 3. Dezember 2010 hat der GKV-Spitzenverband "Grundlegende Informationen zum Konzept der Vollzeit-Eigenständigkeit" erstellt, die insbesondere die gleichmäßige Anwendung des Rechts durch die Kassen gewährleisten sollen. Mitarbeiter, deren selbständige Teilzeitbeschäftigung einen solchen Anteil hat, dass sie als Vollzeit-Eigenständige betrachtet werden, unterliegen in diesen Sparten der Pflichtsozialversicherung nicht mehr der Versicherungspflicht und haben die Wahl zwischen freiwilliger gesetzlicher und privater Gesundheitsvorsorge, der dann die korrespondierende Langzeitpflegeversicherung nachgeschaltet wird.

Die (!) Selbständigen, die nicht mehr als Vollzeitselbständige betrachtet werden, unterliegen einer Versicherung in einer unselbständigen Erwerbstätigkeit, die sie vielleicht vorher in Teilzeit waren. Nach den Grundrichtlinien ist das primäre Beurteilungskriterium für die Haupttätigkeit die Anstellung von Mitarbeitern im Rahmen der Selbstständigkeit. Diejenigen, die Arbeitskräfte einstellen, werden grundsätzlich als selbständige Vollzeitbeschäftigte betrachtet, ohne dass die volkswirtschaftliche Bedeutsamkeit und der Zeitrahmen der selbständigen Erwerbstätigkeit regelmässig genauer untersucht werden müssen.

Im Falle von Selbständigen, die keine Mitarbeiter einstellen, kommt es zunächst auf die Dauer ihrer Anstellung an. Als Vollzeitbeschäftigung ist eine selbständige Erwerbstätigkeit zu betrachten, wenn sie länger als einen halben Tag ausübt. Das 20-stündige Limit wird im GKV-Papier dadurch gerechtfertigt, dass die Durchschnittswochenarbeitszeit aller hauptberuflichen Mitarbeiter in Deutschland mehr als 38 Std. betragen hat.

Diejenigen, die mehr als 20 Wochenstunden selbständig arbeiten, gelten daher als Vollzeit-Eigenständige. Sofern die Betreffenden neben der Selbständigkeit auch eine unselbständige Tätigkeit ausübten, muss die Gesamterwerbstätigkeit aller Berufe oder selbständigen Erwerbstätigkeiten noch abgewogen werden. Die Selbständigkeit ist der Hauptbeschäftigung, wenn sie die unselbständige Tätigkeit in Bezug auf wirtschaftliche Relevanz und Zeitaufwand klar übertrifft und das Zentrum der Arbeit ist.

Laut GKV-Papier trifft in einigen Ausnahmefällen die widerlegliche Annahme zu, dass die betreffenden Personen nach wie vor als arbeitnehmerisch und pflichtversichert angesehen werden. Dies ist der Falle, wenn die betreffenden Mitarbeiter eine Vollzeitstelle haben. Diejenigen, die mehr als 20 Wochenstunden leisten und deren monatlicher Lohn mehr als die Hälfe der montalen Referenzwerte ausmacht, werden jedoch auch als Angestellte und nicht als selbständige Vollzeitbeschäftigte betrachtet.

Der Annahme, dass die Mitarbeitertätigkeit überwiegen wird, kann sowohl von der Krankenkasse als auch von der betreffenden Person widersprochen werden. Achtung: All dies trifft nicht auf die Renten- und Arbeitslosigkeitsversicherung zu. Die Beschäftigung ist in diesen Sparten noch versichert, wenn sie mehr als marginal ist, d.h. wenn das laufende Monatseinkommen die 400-Euro-Grenze überschreitet.

Mehr zum Thema