Lästige Anrufe

Nervöse Anrufe

Alle kennen die lästigen Werbeanrufe: Ich schätze, jeder kennt die lästigen Anrufe. Darunter verstehe ich insbesondere Werbeanrufe oder telefonische oder ähnliche Umfragen. Belästigende Anrufe (Archiv) Telefonische Vertragsabschlüsse sollten in Zukunft prinzipiell innerhalb von 14 Tagen widerruflich sein. Diese lästige telefonische Werbung will Bundesministerin Brigitte Zypries mit vier neuen Rechtsverordnungen stärker aufgreifen. Wer in Zukunft ohne Genehmigung per Telephon werbt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu EUR 50000 gerechnet werden.

Telefonwerbetreibende, die ihre Telefonnummer unterbinden, müssen mit einer Geldstrafe gerechnet werden.

Brigitte Zypries sagte, diese Vorschriften sollten noch in diesem Jahr inkrafttreten. Der Bundesjustizminister räumt auch ein, dass die neuen Vorschriften kaum zu steuern und umzusetzen sind: "Das ist kompliziert. So wie es jetzt nicht leicht ist zu behaupten, dass es untersagt ist, Telefonnummern zu unterbinden, und jeder, der dies unternimmt, wird mit einer Geldstrafe belegt.

Dabei handelt es sich im Wesentlichen um telefonisch abgeschlossene Aufträge. Grundsätzlich können alle Aufträge innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von GrÃ?nden gekündigt werden, dies betrifft jedoch nicht VertrÃ?ge Ã?ber den Kauf von Tageszeitungen, Magazinen oder Wett- und Lotteriedienstleistungen. Brigitte Zypries sagte, dass diese Vereinbarungen auch in Zukunft widerruflich sein sollten: "Wir überarbeiten nur die Gebiete, für die diese Verordnung bisher nicht gegolten hat.

In Zukunft wird für alle Aufträge das 14-tägige Rücktrittsrecht gelten. "Und die 14-tägige Kündigungsfrist läuft erst dann ab, wenn der Konsument eine entsprechende Mitteilung über sein Kündigungsrecht schriftlich erhalten hat. Tatsächlich können solche Kontrakte daher lange nach dem lästigen Telefonat gekündigt werden. Neue Telefonverbindungen werden auch telefonisch verkauft.

Es stimmt, dass diese Aufträge bereits heute gekündigt werden können. Der Justizminister erlässt daher eine Verordnung, die auch für einen Gas- oder Stromanbieterwechsel gilt: einen Telefonanbieterwechsel nur mit der schriftlichen Zustimmung des Konsumenten. "Mit anderen Worten, wenn Sie zu einem anderen Kontrakt übergehen wollen, muss der Kunde schriftlich bestätigen, dass er zur Vertragsänderung einwilligt.

"Geldbußen, Sperrung der Rufnummernblockierung, verbesserter Widerrufsanspruch und schriftliches Einverständnis mit dem Anbieterwechsel - Bundesverbraucherminister Horst Seehofer begr??te die geplante Regelung. Solange ungewollte Werbesendungen nicht wirklich effektiv abgewehrt werden können, vermutet Refugium Seehofer alle Verärgerten: Die besten Partner bei so ärgerlichen und komplizierten Sachen sind die Verbraucherorganisationen.

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