Leistungskatalog Krankenkasse

Sozialleistungskatalog Krankenkasse

Der Leistungskatalog bezieht sich auf die Leistungsarten der Krankenkassen, auf die ihre Versicherten Anspruch haben. Eine Übersicht über die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen der deutschen Krankenkassen. Die Krankenkassen, Leistungserbringer und die Versicherten sind verbindlich. Alle Leistungen, auf die die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen Anspruch haben, sind im GKV-Leistungskatalog aufgeführt.

Leistungsübersicht der Krankenkasse

Im Fünften SGB V ist der Leistungskatalog nur als Rahmenanspruch angegeben: Das Recht besagt, dass die Versicherten ein Anrecht auf eine angemessene gesundheitliche Betreuung nach dem allgemeinen wissenschaftlichen Erkenntnisstand haben. Dazu gehören vor allem die Gesundheitsversorgung mit Arzneimitteln, Verbänden, Heilmitteln und Hilfen, die Hauskrankenpflege, Krankenhausbehandlungen sowie die medikamentöse Rehabilitierung und andere Dienstleistungen.

Darüber hinaus ist festgelegt, dass die Dienstleistungen den Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit entsprechen müssen. Der von der GKV zugelassene Arzt ist im Zuge seines Garantieauftrags zur Leistungserbringung angehalten. Die Berechtigung der gesetzlichen Krankenkassen auf die Durchführung bestimmter Therapien oder Prüfungen in der kassenärztlichen Betreuung ist nicht im SGB im Detail festgelegt, sondern wird in den vom G-BA im Zuge des Prinzips der Selbstverwaltung herausgegebenen bindenden Leitlinien präzisiert.

Das G-BA ist das höchste Entscheidungsgremium der gemeinschaftlichen Autonomie. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertreter von Kassenärzten, Kassenzahnärzten, Krankenhäusern und Gesundheitskassen, und Vertreterinnen und Vertretern von Patientenorganisationen haben auch das Recht, an den Konsultationen teilzunehmen. In den einzelnen Servicebereichen gibt der G-BA Leitlinien heraus, die für die teilnehmenden Kassen, Leistungserbringer und Versicherungsnehmer bindend sind.

Welche medizinischen Dienstleistungen der GKV in Rechnung gestellt werden können und wie hoch ihre Entlohnung ist, wird in der Uniform Evaluation Scale (EBM) durch den Evaluationsausschuss definiert. Bei neuen diagnostischen und therapeutischen Verfahren beschließt der G-BA, ob diese die oben angeführten Voraussetzungen erfüllen und daher von der GKV gestellt werden können. Das Entgelt für die vom Gemeinsamen Bundesausschuss neu zugelassenen diagnostischen und therapeutischen Verfahren wird dann auch in der Uniform Assessment Scale (EBM) festgesetzt.

Gemäß einer Verordnung des Bundesverfassungsgerichtes (Beschluss des Ersten Senates vom 18. Mai 2005 - 1 BvR 347/98) können Versicherungsnehmer mit einer lebensbedrohenden oder regelmässig tödlich verlaufenden Krankheit oder mit einer Krankheit, deren Wert mindestens vergleichbar ist und für die keine dem Medizinstandard entsprechenden gemeinhin anerkannten Leistungen zur Verfuegung stehen, auch eine vom Gemeinsamen Bundesausschuss nicht angeerkannte Untersuchungs- oder Therapiemethode beantragen.

Vorraussetzung ist eine nicht ganz unmittelbare Heilungsperspektive oder eine spürbar günstige Auswirkung auf den Verlauf der Erkrankung. Mit dem GVVG in 2 Abs. 1a SGB V für das GVG wurde dies rechtlich geklärt. Darüber hinaus hat das KV-Versorgungsstrukturgesetz das Leistungsspektrum der gesetzlichen Krankenversicherungen verbreitert.

Präventions- und Rehabilitationsmaßnahmen, Dienstleistungen von Geburtshelfern während der Trächtigkeit und der Geburt, Kunstbesamung, Zahnbehandlung (ohne Zahnprothese), rezeptfreie Apothekenmedikamente, Heilmittel und Hilfen, Heimpflege, Haushaltshilfen und nicht anerkannte Dienstleister. Die Versicherten können sich bei ihrer Krankenkasse erkundigen, welche Dienstleistungen im Einzelnen von der GKV erbracht werden. Wenn die Außenstelle einer GKV dazu nicht in der Position ist, ist es ihre Pflicht, die Angelegenheit durch Anfragen innerhalb der GKV oder innerhalb des Vereins, dem die GKV gehört, zu klären.

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