Newsletter recht

Rundschreiben rechts

Der Newsletter ist rechtskonform - ein Übersicht Bei vielen Online-Shops ist es seit langem üblich, Newsletter als Werbeträger zu nutzen. Somit liegt auch im Rahmen der Newsletter-Werbung die Gefährdung der Kostentragungspflicht vor. So dürfen z. B. Newsletter prinzipiell nur mit Zustimmung des Adressaten versendet werden (sog.

Opt-in-Verfahren). E-Mail ist ohne Zustimmung eine "unzumutbare Belästigung" und damit eine wettbewerbsfeindliche Maßnahme im Sinn von § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG.

Aber auch bei der Konkretisierung des Newsletters sind einige Aspekte zu berücksichtigen, die im nächsten Kapitel erörtert werden. Der Versand von Werbe-Newslettern ist nur in streng begrenzten Fällen und nur mit Zustimmung zulässig. Diese Zustimmung kann z. B. während des Bestellvorgangs über die Website einholen werden. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass ein systemeigener Haken, der zunächst vom Kunden zu entfernen ist, nicht zulässig ist.

Die Zustimmung des Empfängers zum Erhalt der elektronischen Kommunikation kann jedoch nur dann gewährleistet werden, wenn die Zustimmung mehr oder weniger zweimal erteilt wird (Double Opt-in). "Newsletter sind telemedial, so dass in puncto Aufdruck die gleichen Verpflichtungen bestehen wie im Internet. Newsletter sind in vielen FÃ?llen auch rechtlich als GeschÃ?ftsbriefe zu verstehen, so dass ein reiner Link zum Abdruck nicht ausreicht.

Am sichersten ist es daher, die nach 5 Abs. 1 TMG geforderten Informationen in die Fusszeile jedes Newsletter aufzunehmen. Das bedeutet, dass die in Newslettern angebotene Ware Informationen über Transportkosten und Mehrwertsteuer oder Bruttopreise beinhalten muss. Ja, wenn die E-Mail unaufgefordert war, kann dies z.B. ein Eingreifen in "das Recht auf das gegründete und ausgeübte Wirtschaftsunternehmen" sein.

Ist für jeden Newsletter-Versand eine besondere Zustimmung einzuholen, wenn der Newsletter nicht per Haken "bestellt" wurde oder es Ausnahmefälle gibt? So können auch ohne besondere Zustimmung E-Mails an bestehende Kunden nach den Grundsätzen des 7 Abs. 3 UWG (z.B. Gleichartigkeit des beworbenen Produkts mit dem bereits vertriebenen Produkt) versendet werden.

Muß ich mich über einen Verweis in der E-Mail austragen können? Bei der Newsletter-Werbung ist besondere Sorgfalt angebracht. Obwohl der Newsletterversand ein wichtiger Teil der Unternehmenspraxis von Online-Shops ist, können Fallen an allen Orten auftauchen, die zu Warnungen und Warnungen anregen. Die Wahl eines Themas, das gesetzlich erlaubt ist, aber trotzdem die Verbraucher belästigen könnte.

Gemäß dem Leitspruch "ehrlich hält am längsten" ist man daher mit dem Thema "Newsletter" auf der Sicherheitsebene - unter der Voraussetzung, dass auch die anderen Prinzipien miteinbezogen wurden.

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