Verein Gründen Schweiz

Association Gründen Switzerland

So gründen Sie einen Verein und welche rechtlichen Anforderungen sind zu beachten? Gründung eines Vereins: Bis zu den Ursprüngen, der Struktur und der Gestaltung. Verbände können sich einer politisch, religiös, wissenschaftlich, künstlerisch, gemeinnützig, sozial oder anderweitig nicht wirtschaftlich orientierten Tätigkeit zuwenden. Der Verein darf nur dann einen Wirtschaftszweck haben, wenn dies der Erreichung der idealistischen Zwecke diente. In der Schweiz gibt es nach Schätzungen knapp 100'000 Mannschaften.

Die Gründung eines Vereins ist vergleichsweise unkompliziert. Es ist keine Mindestanzahl von Gründern erforderlich.

Praktisch sollte es mehrere, fünf oder sechs Leute sein. Gemäß 60 ZGB sind schriftlich niederzulegen, die über den Gegenstand des Verbandes, seine Mittel und seine Gestaltung informieren. Der Verein wird zur Rechtspersönlichkeit, sobald der Willen zur Existenz als Aktiengesellschaft aus der Satzung hervorgeht.

Vor der Satzungserrichtung ist die Gemeinde der Verbandsgründer nach 62 ZGB eine einfache Vereinigung nach den Artikeln 530 ff. Handlungsfähigkeit der Rechtspersonen besteht, sobald die nach Recht und Satzung dafür erforderlichen Organe ernannt sind (Art. 54 ZGB). Ein Gründungsmeeting ist nützlich, aber nicht zwingend erforderlich.

Grundsätzlich ist es nicht vorgesehen, dass der eingetragene Firmensitz eines Vereins aus Gründen des Vereins in der Satzung erwähnt wird. Gemäß Artikel 56 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist der Wohnsitz juristischer Persönlichkeiten, soweit in ihrer Satzung nichts anderes bestimmt ist, der Erfüllungsort für ihre Tätigkeit. Dennoch wird dringend empfohlen, einen Platz in der Satzung zu erwähnen.

Das ist insbesondere dann der Fall, wenn mehrere Menschen an unterschiedlichen Standorten Mitglieder des Vorstands sind und sich um die Administration kümmern. Bei Annahme der Satzung und Bestellung des Vorstands kann der Verein in das Firmenbuch eingetragen werden (Art. 61 ZGB). Führt der Verein zu seinem Zwecke ein kommerzielles Unternehmen, ist er zur Registrierung verpflichtend.

Die Satzung und die Liste der Vorstände sind der Registrierung beizulegen.

Es ist auch ratsam, die Satzung auf Tippfehler und dergleichen zu prüfen, bevor man sie der Hausbank oder der Allgemeinheit mitteilt. Auch die Mitarbeiter der Sparkasse können eine Aufstellung der Gründer oder des Verwaltungsrates anfordern. Bei der Ausgestaltung der Satzung sind die verbindlichen Vorschriften des ZGB über die juristischen Personengruppen im Allgemeinen (Art. 52 ff. ZGB) und des Vereins im Speziellen (Art. 60 ff. ZGB) zu berücksichtigen.

Die Hauptversammlung kann über nicht im Einzelnen angekündigte Angelegenheiten nur beschließen, wenn die Satzung dies vorsieht (Art. 67 ZGB). Gemäß 68 ZGB ist jedes Glied bei der Entscheidung über ein rechtsgeschäftliches Geschäft oder einen rechtsstreitigen Sachverhalt zwischen ihm, seinem Ehepartner oder einer mit ihm in linearer Weise verbundenen Personen auf der einen Seite und dem Verein auf der anderen Seite vom Wahlrecht ausgenommen.

Gemäß 60 ZGB muss man in der Satzung den Vereinszweck, seine Mittel und seine Gestaltung aufzeigen. Das Statut ist auch dann rechtmäßig, wenn es sehr kurz ist. Dennoch werden detaillierte Regeln zu den folgenden Punkten empfohlen: Der Vereinszweck wird am besten gleich zu Beginn der Vereinsgründung festgelegt.

Das sind die Themen, die die an einer Teilnahme interessierten Menschen zuerst beantworten wollen. In der Regel wird zu Beginn auch der Vereinssitz in der Satzung erwähnt. Erwähnenswert ist auch das Gründungsdatum des Bundes. Bei Honoraren oder Gewinnbeteiligungen der Organmitglieder ist es auch ratsam, dies in der Satzung anzugeben.

Sind die Mitglieder zur Zahlung von Beiträgen verpflichtet, ist dies in der Satzung anzugeben. Oft wird ein Verein auch von Spendern getragen. In der Satzung ist es zweckmäßig, ihre Position gegenüber dem Verein zu nennen, z.B. das Recht, als Förderer auf der Website oder in Broschüren gelistet zu werden. Das dispositive Reglement gilt, wenn die Satzung keine Stellungnahme zum Tatbestand abgibt.

Zur Vermeidung von Schwierigkeiten ist es am besten, wenn man in der Satzung mit dem Verein begründet alles reguliert, was für den Verein von Bedeutung sein könnte. Das Präsidium hat das Recht und die Verpflichtung, die Belange des Verbandes zu regeln und den Verband im Rahmen der ihm durch die Satzung übertragenen Befugnisse zu repräsentieren.

Sie kann auch mit zusätzlichen Befugnissen ausgestattet werden, z.B. durch die Zulassung und den Ausschluß von Mitgliedern, die Erarbeitung der Grundsätze des Verbandes, etc. Oberstes Gremium des Verbandes ist die Mitgliederversammlung (Art. 64 ZGB). In Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Satzung findet die Einladung statt. Die Verbandsversammlung hat neben der ordentlichen Beschlussfassung folgende Funktionen:

Er beschließt über die Zulassung und den Ausschluß von Verbandsmitgliedern, die aus sachlichen Gründen auch dem Präsidium vorbehalten sein können. Dies sollte jedoch in der Satzung erwähnt und eindeutige Kriterien für die Mitgliedschaft formuliert werden. Ihm obliegt die Wahl des Vorstands und die Entscheidung über alle nicht an andere Organe des Verbandes delegierten Aufgaben.

Er überwacht die Tätigkeiten der Träger und kann sie zu jeder Zeit entlassen, auch wenn die Betroffenen Anspruch auf Forderungen aus laufenden Aufträgen haben. Die Beschlüsse des Vereins werden von der Vereinssitzung getroffen (Art. 66 ZGB). In der Verbandsversammlung haben alle Vereinsmitglieder das Wahlrecht (Art. 67 ZGB). Der Verein beschließt mit der Stimmenmehrheit der erschienenen Mitwirkenden.

In der Satzung kann für einzelne Entscheidungen auch eine Beschlussfassung mit qualifizierter Stimme erforderlich sein. Der schriftlichen Einwilligung aller Gesellschafter zu einem Gesuch steht ein Beschluß der Mitgliederversammlung gleich (Art. 66 ZGB). Eine Beschlussfassung über nicht näher angekündigte Punkte ist nur zulässig, wenn die Satzung dies ausdrückt.

Gemäß 68 ZGB ist jedes Glied bei der Entscheidung über ein rechtsgeschäftliches Geschäft oder einen rechtsstreitigen Sachverhalt zwischen ihm, seinem Ehepartner oder einer mit ihm in linearer Weise verbundenen Personen auf der einen Seite und dem Verein auf der anderen Seite vom Wahlrecht ausgenommen. Über die Erträge und Aufwendungen sowie die finanzielle Situation des Verbandes hält der Präsidialausschuss Aufzeichnungen.

Soweit der Verein seit Gründung des Vereins zur Registrierung im Firmenbuch gezwungen ist, gelten die Bestimmungen des Schuldrechts zur kaufmännischen Buchhaltung (Art. 957 ff. OR). Der ZGB ist erforderlich, wenn der Verband zu seinem Zwecke ein kaufmännisches Unternehmen führt oder einer Prüfung unterliegt. Bei Überschreitung von zwei der nachfolgenden Werte in zwei aufeinanderfolgenden Wirtschaftsjahren (Art. 69b ZGB) muss der Verband seine Rechnungslegung ordnungsgemäß von einem Wirtschaftsprüfer überprüfen lassen: 50 hauptberufliche Stellen im Jahresschnitt.

Die Rechnungsprüfung des Vereins muss in begrenztem Umfang von einem Wirtschaftsprüfer durchgeführt werden, wenn ein Mitglied des Vereins, das der Eigenhaftung oder der Pflicht zur Nachschussleistung unterworfen ist. Andernfalls sind die Satzung und die Hauptversammlung in der Reihenfolge der Überarbeitung selbstständig. Soweit der Verein einer Prüfung unterzogen wird, muss er gemäß 61 ZGB in das Firmenbuch eintragen werden.

Die Aufnahme von Verbandsmitgliedern kann somit nicht nur dann stattfinden, wenn man den Verein gründet (Art. 70 ZGB). Der Verein kann in der Satzung die Bedingungen für die Aufnahme in den Verein regeln. In der Satzung kann auch der begründete Ausschluß von Vereinsmitgliedern zugelassen werden (Art. 72 ZGB), so dass dieser von dem betroffenen Vereinsmitglied wegen des Zwecks nicht beanstandet werden kann.

Enthält die Satzung jedoch keine Regelungen zu Ausschlüssen, können diese nur durch Beschluss des Vereins und aus wichtigem Grund vorgenommen werden. Die Zweckbestimmung des Vereins ist gewahrt. Einer Zweckbestimmung des Vereins kann kein Vereinsmitglied erzwungen werden (Art. 74 ZGB). Beschlussfassungen, die gegen das Recht oder die Satzung verstoßen, können von jedem Vorstandsmitglied, das nicht eingewilligt hat, innerhalb eines Monates angefochten werden.

Für die finanziellen Zuwendungen der Gesellschafter gilt: 71 ZGB sieht vor, dass der Verein von den Gesellschaftern Zuwendungen fordern kann, jedoch nur, wenn die Satzung dies vorsieht. Der Betrag der Einlagen muss nicht in der Satzung festgesetzt werden. Gemäß 75a ZGB haften für die Haftung des Verbandes nur die Vermögenswerte des Verbandes, soweit die Satzung nichts anderes vorsieht.

Es ist unerheblich, ob Mitgliedsbeiträge geplant sind oder nicht. Der handelnde Mensch oder das Organ ist auch für sein eigenes Versäumnis haftbar (Art. 55 CC). Zur Gewährleistung der Verbandshaftung gegenüber Dritten kann es zweckmäßig sein, bei der Gründung des Verbandes eine Betriebshaftpflichtversicherung abzuschließen.

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