Verein Schweiz

Verband Schweiz

Das Vereinsrecht bezieht sich in der Schweizer Rechtsprechung auf ein Rechtsgebiet, das sich mit der Gründung und Organisation von Vereinen befasst. Wenn Sie einen Verein gründen wollen, macht es Ihnen das Gesetz relativ einfach. Dennoch gibt es einige Dinge zu beachten, damit ein Verein richtig gegründet und geführt werden kann.

mw-headline" id="Geschichte">Geschichte[Bearbeiten | < Quelltext bearbeiten]

Das Verbandsrecht bezieht sich in der Schweizer Rechtsprechung auf ein Gebiet, das sich mit der Errichtung und Gestaltung von Verbänden befasst. Verbände (fr. Verbände, it. Associazioni) sind die mit Abstand gebräuchlichste Unternehmensform in der Schweiz. Im ZGB sind die gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen enthalten (Art. 60 ff.).

Jahrhunderts in der Schweiz auf und erfuhr im darauffolgenden Jahrtausend einen ersten grossen Durchbruch, obwohl die Versammlungsfreiheit von den Behörden noch nicht garantiert war. Die Verbände konnten trotz des modernen Zeitalters der Medien ihre politisch und sozial integrative Relevanz bewahren. Ungefähr die Hälfe der über Vierzehnjährigen sind Mitglied in wenigstens einem der achtziger bis hunderttausend Vereinsgemeinschaften.

Der weit verbreiteten Anwendung dieser Form der Vereinigung ist die durch die Satzung garantierte Vereinigungsfreiheit und -autonomie zu verdanken, die es den Vereinsmitgliedern ermöglicht, ohne Genehmigung der Behörden eine eigene Satzung zu erstellen. Eine Vereinigung setzt sich aus zwei (!) (besser drei) Verbandsmitgliedern zusammen. 2} Ein Verein, der nicht in erster Linie auf die Wirtschaftstätigkeit ausgerichtet ist, erwirbt seine Handlungsfähigkeit, sobald die Gründerversammlung eine Satzung aufgestellt und verabschiedet hat; ein Verein zu Wirtschaftszwecken erlangt mit der Eintragung in das Firmenbuch seine Handlungsfähigkeit.

In der Satzung des Verbandes sind über den Verwendungszweck, die Finanzmittel und die Ausrichtung des Verbandes zu informieren. Sie dürfen den Regelungen des ZGB nicht gegenüberstehen. Soweit der ZGB nichts vorschreibt, ist der Verein bei der Ausgestaltung der Satzung frei. Enthält die Satzung keine Informationen über die Einrichtung oder das Verhältniss zwischen dem Verein und seinen Vereinsmitgliedern, so tritt die Bestimmung des Bürgerlichen Gesetzbuches zwangsläufig in Geltung (§ 63).

Die in der Satzung festgelegte Zweckbestimmung des Vereins kann nur durch Einstimmigkeit aller Mitglieder des Vereins verändert werden (§ 74). Jede Vereinigung muss aus den Verbandsmitgliedern und dem Vorstandsmitglied bestehen. Andere Stellen (z.B. Revision, Rechnungswesen, Mitgliedsverwaltung und andere) können in der Satzung vorgesehen werden. Existiert eines der in der Satzung oder im Recht bestimmten Verbandsorgane nicht, kann ein Gesellschafter oder Kreditgeber seine Bestellung durch das Schiedsgericht verlangen (Art. 69c).

Das höchste Gremium ist die Mitgliederversammlung des Vereins. Sie wird vom Präsidium nach Maßgabe der Satzung einzuberufen. Nach dem ZGB kann jedoch ein Viertel der Verbandsmitglieder zu jeder Zeit eine Verbandsversammlung anberaumen. Das gleiche Wahlrecht hat jedes Glied, und die Entscheidungen werden mit der Stimmenmehrheit der vertretenen Gliedmaßen getroffen. Wurde ein Tagesordnungspunkt den Vorstandsmitgliedern nicht fristgerecht mitgeteilt, kann über ihn nicht abgestimmt zu werden. Es sei denn, die Satzung sieht dies explizit vor.

Aufgabe der Vereinsitzung sind:: Genehmigen alle Gesellschafter einen schriftlichen Gesuch, so hat dies die gleiche Bedeutung wie ein Vereinsantrag. 68 bestimmt das Wahlrecht, wenn die Vollversammlung über ein rechtsgeschäftliches Verhältnis oder einen Streitfall zwischen einem Gesellschafter oder seinen Angehörigen beschließt. Das Präsidium hat die Aufgabe, die Geschäfte des Vereins zu leiten und den Verein nach außen zu repräsentieren.

Ihre Zuständigkeiten sind in der Satzung des Verbandes festgelegt. Über die Prüfung der Vereinsfinanzen entscheidet die Satzung oder die Mitgliederversammlung des Bundes. Wenn zwei der folgenden Voraussetzungen in zwei aufeinander folgenden Wirtschaftsjahren erfüllt sind, muss der Verein die finanziellen Verhältnisse von einem Auditor nachweisen: 1: Die Zugehörigkeit zum Verein wird mit der Aufnahme begründet.

Gegen satzungs- oder gesetzwidrige Entscheidungen kann jedes Glied innerhalb eines Monats vor Gericht Berufung einlegen. Vorraussetzung ist, dass das Glied dem Beschlussvorschlag nicht zuvor zugestimmt hat ("Art. 75"). Die Aufnahme in den Verein kann, muss aber nicht sein. Sie kann und muss auch nicht. In der Satzung kann festgelegt werden, dass neue Vorstandsmitglieder zu gewissen Zeiten zugelassen werden.

Soweit die Satzung dies vorsieht, können die Gesellschafter zur Leistung von Finanzbeiträgen verpflichtet werden. Soweit die Gesellschafter für das Verbandsvermögen haftbar sind, muss diese in der Satzung festgeschrieben sein. Sind jedoch keine Mitgliedsbeiträge festgesetzt worden, so waren sie mit ihrem privaten Kapital für das Fondsvermögen des Verbandes verantwortlich. Soweit das Vereinsmitglied zur Leistung von Nachschüssen verpflichtet ist oder für das Verbandsvermögen persönlich haftet, kann es die Rechnung des Verbandes überprüfen lasen (Art. 69b).

Jeder kann per Gesetz zum Ende des Kalenderjahrs zurücktreten, wenn er den Rücktritt mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten erklärt. Soweit in der Satzung eine Verwaltungsfrist festgelegt ist, kann der Rücktritt zum Ende dieser Zeitraum stattfinden. In der Satzung sind die Gründe festgelegt, aus denen ein Vereinsmitglied auszuschließen ist. In der Satzung kann jedoch auch der Ausschluss eines Mitglieds ohne Begründung bestimmt werden.

Enthält die Satzung keine diesbezüglichen Regelungen, kann der Ausschluß nur durch Vereinsbeschluß und aus wichtigem Grund erfolgen. Hat ein Verein die Satzung aufgestellt und den Vorstandsausschuss neu bestimmt, kann er in das Firmenbuch eingetragen werden. Die Registrierung ist erforderlich, sobald der Verein ein gewerbliches Unternehmen führt oder wenn der Verein einem anderen Unternehmen (Dachverband, Gesellschafterorganisation usw.) z.B. nachweisen muss, dass der Verein überhaupt besteht.

Mit der Anmeldung werden die Satzung des Vereins und eine Liste der Verwaltungsratsmitglieder hinterlegen. Die Auflösung des Vereins ist durch Beschluss des Vereins zu jeder Zeit möglich. Ist der Verein insolvent oder kann der Verwaltungsrat nach der Satzung nicht mehr ernannt werden, kann der Verein vom Richter auflöst werden. Die Auflösung des Vereins kann auch durch ein gerichtliches Verfahren erfolgen, wenn der Zweck des Vereins rechtswidrig oder unmoralisch ist.

Inwiefern ein Verband eine Gastronomie führen darf und wann er als gemeinnützige Organisation anerkannt ist, ist von Land zu Land unterschiedlich geregelt. Der Club kann ein Clubgelände unterhalten, in dem sowohl Drinks als auch heiße und kalte Lebensmittel angeboten werden können, jedoch ohne als Gastronomie registriert zu sein. Für das Clubgelände gelten nicht unterschiedliche Regelungen wie z. B. für die Bereiche Hygienemaßnahmen und Feuerschutz.

Allerdings darf ein Clubhaus in der Regelfall nur eine begrenzte Speiseauswahl anbieten, und die Betriebszeiten sind oft auf eine gewisse Zahl von Tagen und Wochenstunden begrenzt. Auch das Clubhaus muss vor allem der Bewirtung der Clubmitglieder dient. Diese Regelungen waren zum Beispiel bei der rechtlichen Beurteilung des früheren Fümoar-Verbandes wichtig.

Um die Anerkennung als wohltätig und steuerfrei zu erreichen, muss ein Verein ein Allgemeininteresse anstreben, wie es beispielsweise bei einem Sportclub der Fall ist, der ausländische Personen eingliedert. Je nach Land muss bei der Vereinsauflösung auch das Vermögen des Verbandes vollständig auf eine wohltätige Einrichtung übertragen werden.

Dr. Anton Heini (Begr.), Wolfgang Portmann und Matthias Seemann: Schweizer Verbandsrecht. Kategorien: Privates Recht der Schweiz. Teil 2, Einführung und Persönlichkeitsrechte; Teil 1. 2. Helbing & Liechtenhahn, Basel, Genf, München 2005, ISBN 3-7190-2268-4 Gabriela Mattmann, Hilar Stadler: Der Verein, ein Zukunftmodell (Katalog der gleichnamigen Jubiläumsausstellung, Musée im Bellpark Kriens, Berlin, Deutschland, 27. Oktober 2003 bis 12. Oktober 2004).

Kontrastausgabe, Zürich, 2003, ISBN 3-906729-25-7 Hans Riemer: Bernischer Kommentarband zum Schweizerischen Zivilrecht. Die Vereinigungen, Artikel 60 N 26, unser Verein. Tätig als Vorstandsmitglied und Vorstandsmitglied. Observer/Axel Springer Schweiz, 2009, ISBN 3-85569-415-X. High-Springen Hans Riemer, Hans Riemer, Bern Commentary on Swiss Private Law, Volume I, 3rd Section, 2nd Subvolume Die Vereinine, Article 60 N 161, p. 308ff.

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